Bürokratieabbau

Neben dem konsequent fortgeführten Ausbau von serviceorientierten Angeboten ist die Förderung des Abbaus von vermeidbaren Vorschriften im Sinne einer effizienten Verwaltung unerlässlich.

Nach dem Einreichen eines Deregulierungskonzeptes auf Bundes- und Landesebene im Frühjahr 2004 hat der Landkreis Calw dieses fortgeschrieben und weitere Deregulierungsvorschläge auf Bundes- und Landesebene eingereicht, um den dringend notwendigen Vorschriftenabbau voranzutreiben.  Bislang ist etwa ein Viertel dieser Deregulierungsvorschläge vom Gesetzgeber aufgegriffen und umgesetzt worden. Der Bericht gibt eine Übersicht, auf welche Weise und in welchem Umfang die einzelnen Deregulierungsvorschläge realisiert worden sind.

• aktuelle Version des fortgeschriebenen Deregulierungskonzepts
• Entstehung des Deregulierungskonzeptes…

Sie sind herzlich eingeladen, den Landkreis Calw bei diesem ehrgeizigen Projekt zu unterstützen und den Abbau vermeidbarer Vorschriften voranzutreiben und dazu beizutragen, Verfahren zu straffen und so effektiv wie möglich zu gestalten. Welche Vorschriften gibt es aus Ihrer täglichen praktischen Erfahrung, die im Sinne einer Straffung der Verfahren dringend abgebaut werden sollten? Wo bestehen Doppelzuständigkeiten?

Bitte lassen Sie dem Landkreis Calw Ihre Vorschläge in dem folgenden Formular zukommen.

• Formular für einen Vorschlag zur Entlastung von bürokratischen Hemmnissen

In Deutschland besteht eine Regelungsdichte, die für Bürger und Unternehmen nicht mehr transparent ist. Ende des Jahres 2002 waren in Deutschland 2.197 Gesetze mit 46.779 Einzelvorschriften und 3.131 Rechtsverordnungen mit 39.197 Einzelvorschriften zu beachten. (Quelle: Antwort der Bundesregierung vom 07.10.2002 auf eine Große Anfrage, Bundestagsdrucksache 14/9993)

Kleine und mittlere Unternehmen sind in besonderem Maße den Auswüchsen staatlicher Bürokratie ausgesetzt. Die Bürokratie verursachte für die deutschen Unternehmen im Jahr 2003 Kosten in Höhe von 46,02 Mrd. Euro. 84 % dieser Kosten entfielen dabei auf kleine und mittlere Unternehmen. Quelle: Institut für Mittelstandsforschung (IfM) Bonn, Oktober 2003

Der Wirtschaftsraum Landkreis Calw ist geprägt von hochqualifizierten und innovativen kleinen und mittleren Unternehmen. Der Landkreis Calw hat sich daher folgendes Ziel gesetzt: Kleine und mittlere Unternehmen, die in der Regel über knappe finanzielle und personelle Ressourcen verfügen, sollen schnell und flexibel auf Veränderungen der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen reagieren können und dürfen nicht unnötig mit Bürokratieaufwand belastet werden.

Bürger werden in Verfahren vor den Verwaltungsbehörden mit einer Vielzahl von bürokratischen Hemmnissen belastet, die ihren Ursprung in der Regel in Gesetzen, Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften haben. Behördengänge sind für die Bürger mit einem hohen zeitlichen und oft auch finanziellen Aufwand verbunden. Durch die Bündelung von Kompetenzen und die Straffung von Verfahren können die notwendigen Entscheidungswege im Interesse der Bürger erheblich abgekürzt werden.

Ziele des Landkreises Calw sind daher

• Erleichterung der Orientierung für Bürger und Unternehmen
• Straffung von Verfahren und Optimierung von Verwaltungsabläufen
• Schaffung von Handlungsspielräumen für Unternehmen

durch  konsequente Fortführung des Bürokratieabbaus.

Ihr Ansprechpartner:

Andreas Knörle

Abteilungsleiter

Telephone: 07051/160-660

Fax: 07051/795-660

Email: Andreas.Knoerle@kreis-calw.de

Building: Haus A, Vogteistraße 42 - 46, 75365 Calw

Room: A 212